Statement on the German Recovery and Resilience Plan

Angesichts der Corona-Krise stellt die Europäische Union über die Aufbau- und Resilienzfazilität finanzielle Mittel für seine Mitgliedstaaten zur Verfügung. Dadurch soll ein nachhaltiges Wachstum in der EU gefördert und verhindert werden, dass sich die COVID-19-Krise langfristig negativ auf die Wirtschaftskraft der EU auswirkt. Deutschland stehen daraus Mittel in Höhe von rund 25 Milliarden Euro zu. Um diese zu erhalten, müssen die Mitgliedstaaten Pläne für umfangreiche Investitionen und Reformen vorlegen. Diese Investitionen und Reformen sollen in sechs wichtigen Politikbereichen erfolgen. Diese sind

  • ökologischer Wandel,
  • digitaler Wandel,
  • intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum,
  • sozialer und territorialer Zusammenhalt,
  • Gesundheit und wirtschaftliche, soziale und institutionelle Resilienz gegenüber Krisen und
  • Maßnahmen für die nächste Generation.

Auf den ökologischen und digitalen Wandel sollten mehr als die Hälfte der verwendeten Mittel entfallen.

In dem Deutschen Aufbau- und Resilienzplan (DARP) liegt der Schwerpunkt auf der Bewältigung des Klimawandels und der digitalen Transformation – mit beispielsweise Maßnahmen zur Dekarbonisierung durch erneuerbaren Wasserstoff über klimafreundliche Mobilität bis hin zu klimafreundlichem Bauen sowie für die Digitalisierung der Wirtschaft und Bildung.

Der Sachverständigenrat wurde von der Bundesregierung eingeladen, als Nationaler Ausschuss für Produktivität zum Entwurf des Planes Stellung zu nehmen und die vorgeschlagenen Maßnahmen kritisch zu beleuchten. Diese Stellungnahme findet sich in dem veröffentlichten DARP ab Seite 1225.

Die Publikation und weitere Informationen zum DARP finden Sie hier.